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Die EVP fordert ein Konjunkturprogramm und Massnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Riehen

EVP-Einwohnerrätin Caro­line Scha­chen­mann for­dert in einem Anzug den Gemein­de­rat auf, Mög­lich­kei­ten für ein kom­mu­na­les Kon­junk­tur­pro­gramm zu prü­fen.

Infolge der Corona-Krise zeich­net sich ein deut­li­cher Wirt­schafts­ein­bruch ab, stei­gende Arbeits­lo­sen­zah­len machen sich jetzt schon bemerk­bar – die Krise wird nicht ohne soziale Fol­gen blei­ben. In die­ser Situa­tion ist die öffent­li­che Hand nicht nur gefor­dert, mit kurz­fris­ti­gen Mass­nah­men zu rea­gie­ren, son­dern sich mit­tel­fris­tig mit ihren Inves­ti­tio­nen anti­zy­klisch zur dro­hen­den Rezes­sion zu ver­hal­ten. EVP-Einwohnerrätin Caro­line Scha­chen­mann for­dert in einem Anzug den Gemein­de­rat auf, Mög­lich­kei­ten für ein kom­mu­na­les Kon­junk­tur­pro­gramm zu prü­fen.
Die wirt­schaft­li­chen Ein­brü­che und deren soziale Aus­wir­kun­gen als Folge der Corona-Krise zei­gen sich immer deut­li­cher. Die Arbeits­lo­sen­zah­len sind trotz aller Auf­fang­mass­nah­men des Bun­des wie Kurz­ar­beit und Erwerbs­er­satz stark gestie­gen. Das SECO pro­gnos­ti­ziert eine Rezes­sion und rech­net in sei­ner Ein­schät­zung von Ende April 2020 mit einem Rück­gang des Brut­to­so­zi­al­pro­dukts von bis zu 6.7%.
Wäh­rend wirt­schaft­li­chen Kri­sen sollte sich die öffent­li­che Hand anti­zy­klisch ver­hal­ten und mit Inves­ti­tio­nen nicht zurück­hal­tend sein. EVP-Einwohnerrätin Caro­line Scha­chen­mann erin­nert daran, dass auch die Gemeinde Rie­hen dies schon in der Ver­gan­gen­heit beher­zigt hat.
So wurde wäh­rend der Rezes­sion in den 70er Jah­ren ein spe­zi­el­ler Fonds und in den 90er Jah­ren das Arbeits­in­te­gra­ti­ons­pro­gramm ins Leben geru­fen. Caro­line Scha­chen­mann for­dert vom Gemein­de­rat, auch in der jet­zi­gen Krise wie­der recht­zei­tig zu rea­gie­ren und in die­sem Sinne Inves­ti­tio­nen und Unter­halts­mass­nah­men im Finanz- wie Ver­wal­tungs­ver­mö­gen vor­zu­zie­hen. Auch könnte mit wei­te­ren Pro­jek­ten, die sonst nicht oder viel spä­ter in Angriff genom­men wür­den, nach­hal­tig auf die Situa­tion rea­giert wer­den.
Die Umset­zung des Ener­gie­kon­zep­tes der Gemeinde zum Bei­spiel hinkt stark hin­ter­her, wie die kürz­li­che Inter­pel­la­tion von EVP-Einwohnerrat Jürg Soll­ber­ger gezeigt hat. Wenn dies nun vor­an­ge­trie­ben wird, kann sich die Gemeinde als sowohl wirt­schaft­lich wie öko­lo­gisch nach­hal­tige Kom­mune auszeichnen.d ein?

Ansprech­per­son:
Caro­line Scha­chen­mann, 061 641 71 05, caroline.schachenmann@evp-bs.ch

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