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In einer Medienmitteilung vom 28. Januar 2025 unter dem Titel «Verkehr ’45» kommunizierte das UVEK: «Es soll untersucht werden, welche Infrastrukturprojekte für die Schweiz Priorität aufweisen und welche allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollen.» Diese Überprüfung beinhaltet eine externe Neubewertung des Angebotskonzept 2035 sowie der Perspektive Bahn 2050. Explizit werden die sechs Grossprojekte erwähnt, darunter auch der Knoten Basel (Herzstück).

Es besteht die Möglichkeit, dass der Bund im Rahmen des oben erwähnten Prüfungsverfahrens die Taktverdichtung Basel Badischer Bahnhof–Lörrach neu bewertet und sich zu einer finanziellen Beteiligung am Doppelspurausbau der S6 (unter Trägerschaft der Deutschen Bahn) bzw. dessen Zeithorizont neu positioniert.

Des weiteren steht in Anbetracht des oben genannten Prüfungsverfahrens mehr denn je in Frage, ob das Herzstück tatsächlich einmal realisiert wird. Eine Nichtrealisierung hätte signifikante Auswirkungen auf den Nutzen des Doppelspurausbaus der S6. Denn dieser garantiert den Viertelstundentakt nur bis Basel Badischer Bahnhof. Eine zukünftige Ausweitung des Viertelstundentakt bis Basel SBB ist ohne Herzstück höchst fraglich.

Angesichts dessen bittet EVP-Einwohnerrat Simeon Schneider um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Wie sieht der Gemeinderat den Nutzen des Viertelstundentaktes der S6 bis Basel Badischer Bahnhof, ohne Perspektive auf Ausweitung dessen bis Basel SBB,
1. für die Bewohner der Gemeinde Riehen in verkehrstechnischem Sinn?
2. im Verhältnis zum durch den Doppelspurausbau verursachten raumplanerischen Einschnitt in das Gemeindebild
  1. ohne Untertunnelung?
  2. mit Untertunnelung?
  3. im Verhältnis zu den Kosten, welche die Gemeinde Riehen bei einer eventuellen Untertunnelung im Rahmen des Doppelspurausbaus zu tragen hätte?
Steht der Gemeinderat mit dem Zweckverband Regio-S-Bahn 2030 (ZRL) und den weiteren Beteiligten im Austausch darüber, ob und inwiefern
1. die eventuellen Änderungen am Angebotskonzept 2035 Auswirkungen auf die Realisierung des Doppelspurausbaus der S6 haben?
2. die eventuelle Nichtrealisierung des Herzstückes Auswirkungen auf die Realisierung des Doppelspurausbaus der S6 haben?
Steht der Gemeinderat in aktivem Kontakt mit dem
1. Gemeindeverband, sodass dieser als Mitglied des Soundingboards des Prüfungsverfahrens die Interessen der Gemeinde Riehen einbringt?
2. Kanton Basel-Stadt, sodass dieser als Mitglied der Begleitgruppe des Prüfungsverfahrens die Interessen der Gemeinde Riehen einbringt?

Simeon Schneider reicht Interpellation zum Doppelspurausbau S6 ein