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Einwohnerrat

Aus dem Einwohnerrat: Januar 2023

Im Januar fand keine Sitzung des Einwohnerrats statt.

An sich war Ende Januar eine Informationsveranstaltung zum Neuen Steuerungsmodell Riehen (NSR) vorgesehen. Diese kann jedoch erst später durchgeführt werden, da die Erarbeitung der vom Einwohnerrat zu beurteilenden Grundlagen noch in vollem Gange ist. In den Abteilungen der Verwaltung werden Sachstrategien und die Aufgaben- und Finanzpläne der Bereiche formuliert, welche wiederum im Zusammenhang mit den übergeordneten strategischen Zielen stehen. Der Prozess ist auf gutem Weg und dort, wo es punktuell zu Überlappungen zwischen altem und neuem System kommt, wird von den Beteiligten eventuell vorübergehend eine extra Portion Gelassenheit abverlangt. Es sind selbstverständlich noch manche Fragen offen, unter anderem, ob und wie sich die Arbeit in den Sachkommissionen allenfalls verändert oder wie übersichtlich sich die konkrete Einflussnahme gestalten wird…. Wir sind zuversichtlich und gespannt auf weiterführende Informationen.

Die EVP-Fraktion vereinbarte nun an diesem «entfallenen» Abend eine Extrasitzung um geplante Vorstösse zu besprechen, Termine zu setzen und ein Stück weit die Jahresplanung festzulegen. Wir können auf ein bestehendes ausführliches Dokument zurückgreifen, in dem Anliegen, Themen, Ideen und Vorschläge für politische Vorstösse zusammengefasst sind. Letzten Oktober (siehe auch Newsletter Oktober 2022) hatten wir die Liste mit den 35 aufgeführten Themen aktualisiert und konnten nun Ergänzungen anbringen und konkret die Hintergründe, Daten und Zuständigkeiten zuordnen. So werden dieses Frühjahr aus der EVP-Fraktion mehrere gehaltvolle und für Bevölkerung und Umwelt förderliche Vorstösse vorbereitet und eingebracht.

 

Caroline Schachenmann / 27. Januar 2023