Aus dem Einwohnerrat: Juni 2021

Vor der Sitzung ist wieder einmal eine ökumenische Besinnung möglich geworden. Pfarrerin Martina Holder liest mit uns einen Psalm, legt ihre Gedanken dar und lädt ein, miteinander ein Loblied zu singen. Das hat es schon lange nicht mehr gegeben, es tönte gut und kraftvoll aus dem Gemeindehaus!

Die Jun-Sitzung ist die letzte vor den Sommerferien. Wir sind nun also – immer noch coronakonform zwischen Trennscheiben separiert und mit Maske – wieder in Riehen. An diesem prächtigen Sommerabend, 16. Juni, findet das Fussballspiel Italien - Schweiz statt, der öffentliche Bildschirm steht auf dem Dorfplatz, genau unter den weit offenen Fenstern des Einwohnerratssaals. So haben wir im heissen Saal neben der Arbeit auch immer wieder Anteil am Geschehen draussen!

Hauptgegenstand – also an der Sitzung, nicht beim Schutten – ist die Abnahme des Geschäftsberichts 2020 des Gemeinderates. Das Jahr 2020 war pandemiebedingt aussergewöhnlich, der Rechenschafts­bericht dokumentiert Details und Zusammenhänge fast auf jeder Seite. Statt des erwarteten Defizits – speziell in den beiden immer teurer werdenden Bereichen Gesundheit und Soziales sowie Bildung und Familie – wurde das Budget unterschritten. Es zeichnet sich also ein strukturelles Defizit ab und gleichzeitig bleibt mehr Geld übrig als geplant. Das ist eine ungemütliche bedenkliche Situation.

Dazu seien zwei Gedanken aufgegriffen:

  • Unter Pandemiebedingungen sinken die Ausgaben im Gemeindehaushalt deutlich, offensichtlich hat diese Situation von Bedrohung, die Notstandsgesetze, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens enorme Auswirkungen. Können und sollten wir etwas daraus lernen? Geht sparen aber vielleicht auch anders?
  • Wohin mit dem nicht verwendeten Geld? Die EVP-Fraktion hat sich bekanntlich in der Vergangenheit immer gegen das kurzsichtige Vergnügen von Steuergeschenken ausgesprochen. Wir ziehen es vor, nachhaltig dem Investitionsstau etwas auf die Sprünge helfen. Als Prioritäten greifen wir aus dem Geschäftsbericht einige Themen heraus:
    • Ausbau der Geothermie wie geplant, ökologische Verbesserungen an Gebäuden, an Grünflächen, zu Verkehrsfragen
    • zahlbarer Wohnraum für Familien, für ältere Personen
    • gute Vernetzung und nötige Ergänzungen im ambulanten Betreuungs- und Pflegebereich
    • die Planung von weiterem Schulraum, bedarfsbezogene Tagesstrukturen, der Einbezug direkt Betroffener, zum Niederholzschulhaus nochmals mit der Basler Regierung verhandeln
    • nicht zuletzt – aufrechterhalten, pflegen des kulturellen Lebens, soziale und künstlerische Ereignisse sollen Platz haben

Der Geschäftsbericht zeigt einen guten Rechnungsabschluss. Aber zwischen den Zeilen mahnt er uns auch zum vorsichtigen überlegten Weitergehen.

 

Caroline Schachenmann / 23. Juni 2021