Aus dem Einwohnerrat: November 2022

Mit einer üppig befrachteten Traktandenliste und einer geplanten Folgesitzung am nächsten Tag begab sich die EVP-Fraktion am Mittwoch wohl vorbereitet in die November-Einwohnerratssitzung. Sieben Interpellationen wurden kurz und ordentlich beantwortet, wobei sich die meisten der Interpellierenden von der Antwort nur teilweise befriedigt erklärten. Dies hängt jedoch eher mit der jeweils noch nicht gelösten Problematik zusammen und weniger mit den überwiegend fundierten Stellungnahmen des Gemeinderats.

Der Projektierungskredit für einen Architekturwettbewerb zur Erweiterung des Schulhauses Hebel erhielt Zustimmung, inklusive mahnender Stimmen. Seitens unserer Fraktion wurde unterstrichen, dass die Kommunikation unter den Beteiligten besonders sorgfältig beachtet und geplant werden soll. Der Austausch mit erfahrenen pädagogischen Fachleuten und der Einbezug der Anwohnenden sind hier wichtig. Ebenso soll bitte die Hebelmatte weitgehend grün bleiben und der Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Im Anschluss an diese breite Meinungsäusserung folgten sieben Traktanden, die vom Gemeinderat ausreichend und verständlich dokumentiert und von den Fraktionen vorbesprochen dann auch mehrheitlich sillschweigend als erledigt abgeschrieben werden konnten.

Einzig beim Traktandum, wo es um die Motion zur Vorbereitung einer Gemeindeinitiative im Zusammenhang mit der Tramhaltestelle Riehen Dorf ging, erfolgte eine Abstimmung mit einigen Gegenstimmen. Wie die Motionärin sind auch wir der Ansicht, dass möglichst viele Leute das öffentliche Verkehrsmittel nutzen sollen und dass selbstverständlich das Behindertengleichstellungsgesetz Gültigkeit hat. Es gibt daneben aber auch die Verhältnismässigkeit in der konkreten Umsetzung zu berücksichtigen. Es kommt einer unflexiblen technokratischen Haltung gleich, wenn die ganze Länge der bestehenden Haltestelle mit der kaum überwindbaren hohen Bordsteinkante versehen wird. Wir plädieren für eine flexiblere und allgemein mobilitätsfreundlichere Lösung – welche nun der weiteren Bearbeitung entgegensieht.

Die Sitzung war übrigens sensationell früh zu Ende und die Folgesitzung am nächsten Abend fiel leider aus …

 

Caroline Schachenmann / 25. November 2022